Nutzungsbedingungen

     
  teleWISion Wartezimmersystem

 

Dr. Wienzl Informationssysteme
Gesellschaft m.b.H.

  
           
     

teleWISion

    
 

 

Allgemeine Bedingungen 
für die Nutzung und Überlassung des Wartezimmersystems teleWISion


Allgemeines
Die nachstehenden Bedingungen regeln das vertragliche Verhältnis für die Überlassung und Nutzung des Wartezimmersystems teleWISion zwischen dem Anbieter (Betreiber) und dem Kunden (Anwender). Erfolgt im Zeitraum des Bestehens des Nutzungsvertrages ein Lizenz- bzw. Modulupgrade, so erweitert sich die Gültigkeit des Vertrages automatisch auch auf die Upgrade-Produkte, ohne dass hierzu ein separater Vertragsabschluss notwendig ist. 

Ergänzend dazu gelten auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Betreibers. Diese können im Internet unter www.wis.at abgerufen werden.

Falls das Wartezimmersystem teleWISion in einem funktionellen Verbund mit einer Arztsoftware (z.B. MEDSTAR) eingesetzt wird, so gelten ergänzend auch die entsprechenden Nutzungsbedingungen für dieses Produkt.

Vertragsgegenstand und Rahmenbedingungen
Das teleWISion Infotainmentsystem, als Teil des Wartezimmersystems teleWISion, wurde zum zyklischen und automatisierten Abspielen von vordefinierten Programmen (Playlists) in Wartezonen, z.B. im Wartezimmer einer Arztpraxis, konzipiert. Der Anwender kann die Inhalte weitgehend selbst nach seinen eigenen Wünschen und Erfordernissen gestalten und dabei auch auf das umfangreiche Angebot von YouTube im Internet (www.youtube.com) zurückgreifen. 

Der Anwender hat bei der Auswahl des abgespielten Materials darauf zu achten, dass alle vorhandenen Lizenzregelungen eingehalten werden und bestätigt, dass er den Betreiber des teleWISion Infotainmentsystems bei Lizenz- bzw. Urheberrechtsverletzungen in jedem Fall schad- und klaglos halten wird. Dies gilt auch dann, wenn der Betreiber Contentvorschläge zu Service- bzw. Demonstrationszwecken anbietet. Wir empfehlen, dass sich der Anwender selbst auf YouTube als Nutzer registriert um sich auf die von YouTube eingeräumten Werknutzungsbewilligungen berufen zu können. 

Mit dem teleWISion Infotainmentsystem können auch Informationen über Produkte und Leistungen eingespielt werden. Der Kunde hat, falls er Arzt ist, die laut dem Ärztegesetz geltenden Werbebeschränkungen sowie den Ärztlichen Verhaltenskodex der Österreichischen Ärztekammer vom 10.3.2004 zu beachten. Der Arzt wird den Betreiber in jedem Fall schad- und klaglos halten, sollte er diesbezüglich verwaltungsstrafrechtlich oder disziplinarrechtlich in irgendeiner Weise belangt werden. 

Der Anwender erklärt sich explizit damit einverstanden, dass der Betreiber Contentvorschläge für das teleWISion Infotainmentsystem anbieten und diese automatisch per Onlinewartung dem Kunden zur Verfügung stellen kann. Darüber hinaus stimmt der Anwender zu, dass der Betreiber periodisch Informationsblöcke im Ausmaß vom maximal 5 Minuten einspielen darf. Das Einblendungsintervall kann der Anwender selbst festlegen, die Einblendung muss aber mindestens alle 30 Minuten erfolgen.  

Wir empfehlen, zum Abspielen kein Fernsehgerät mit eingebautem Tuner zu verwenden. Falls ein empfangsbereites Gerät eingesetzt wird, so weisen wir den Anwender explizit darauf hin, dass in diesem Fall grundsätzlich eine Gebührenpflicht nach dem Rundfunkgebührengesetz besteht. In jedem Fall wird der Anwender bei einer eventuellen Verletzung dieser Pflicht den Betreiber des teleWISion Infotainmentsystems schad- und klaglos halten.

Gewährleistung und Haftung
Der Anwender ist angehalten das teleWISion Infotainmentsystem zumindest während seiner regulären Ordinationszeiten in Betrieb zu halten. Der Betreiber übernimmt keinerlei Gewähr für einen bestimmten Erfolg durch den Einsatz des Systems. Allfällige Gewährleistungs- und Schadenersatzansprüche des Anwenders, insbesondere für jede Art von Funktionsstörungen des Wartezimmersystems, werden ausgeschlossen.

Der Betreiber ist zum Ersatz von Schäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich Verzug, Unmöglichkeit und unerlaubter Handlung nur dann verpflichtet, wenn der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz des Betreibers zurückzuführen ist. Die Beweislast dafür trägt der Anwender. Eine Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden oder entgangenem Gewinn ist ausgeschlossen.

Gebühren und Nebenkosten
Sämtliche Kosten und Gebühren richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste des Betreibers. Die beiden Vertragspartner vereinbaren eine Wertsicherung der vereinbarten Entgelte nach dem Verbraucherpreisindex 2010. Ausgangsbasis dabei ist der Indexwert vom Oktober 2013. Die jährliche Anpassung erfolgt jeweils zum Jahresbeginn zu dem für Oktober des Vorjahres bekannt gegebenen Indexwert. Die Zahlungen erfolgen per SEPA-Bankeinzug, wobei die monatlichen Gebühren jeweils für das gesamte Jahr im Januar (bzw. erstmalig bei Vertragsbeginn) im Voraus vom Konto des Kunden abgebucht werden.

Vertragsdauer
Der Vertrag kommt durch einen schriftlichen Auftrag des Kunden und der ausdrücklichen Annahme durch den Betreiber zustande. Die Annahme erfolgt durch Zusendung der Auftragsbestätigung vom Betreiber an den Kunden oder durch faktische Überlassung des teleWISion Wartezimmersystems durch den Betreiber an den Kunden. Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann jeweils zum Jahresende mit einer dreimonatigen Kündigungsfrist von beiden Seiten schriftlich gekündigt werden. Eine vorzeitige Kündigung ist nicht vorgesehen und ist daher nur aus Kulanz des Betreibers möglich. Es gilt österreichisches Recht, ausschließlicher Gerichtsstand ist Wien.

Mündliche Nebenabreden zu dieser Vereinbarung bestehen keine, allfällige Ergänzungen bedürfen der Schriftform.

Stand: April 2014